Aus dem Inhalt:
- Die EU als Garantin des Umweltschutzes in Deutschland (Teil 1)
- Bannwaldschutz in Hessen
- Neue Rechtsprechung zum Artenschutz bei der UVP-Vorprüfung
- Buchbesprechung
Aus dem Inhalt:
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Autor RA Tim Stähle, Berlin – veröffentlicht in LIGA LIBELL 158
Im Auftrag der Grünen Liga Brandenburg hat Rechtsanwalt Tim Stähle auf der Spargeltagung am 02.04.2016 in Potsdam einen Vortrag zur rechtlichen Bewertung des Spargelanbaus unter Folie in Europäischen Vogelschutzgebieten sogenannte Special Protection Areas (SPA) gehalten. Die Flächen für Spargelanbau unter Folie haben sich in den vergangenen Jahren in Brandenburg u. a. in SPA-Gebieten erheblich ausgedehnt. Tim Stähle kommt zu dem Ergebnis, dass für die bestehenden Spargelanbauflächen innerhalb eines SPA Gebietes eine sogenannte Verträglichkeitsprüfung gem. § 34 Abs. 1 S. 1 BNatSchG hätte durchgeführt werden müssen – jetzt also eine Pflicht zur nachträglichen Durchführung bestehe. Für die Erweiterung von Anbauflächen dürfte dies in Abhängigkeit vom Einzelfall ebenfalls gelten.
Da erfahrungsgemäß Behörden nicht von alleine in solchen Fällen tätig werden, schlägt Tim Stähle vor, dass Anwohner oder Naturschutzvereinigungen aktiv an die Untere Naturschutzbehörde herantreten können, um unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des EuGH die Durchführung einer nachträglichen Verträglichkeitsprüfung einzufordern. Sollte die Untere Naturschutzbehörde darauf nicht eingehen, gibt es unter Umständen die Möglichkeit dies im Wege der Verbandsklage gem. § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG einzuklagen. Nähere Einzelheiten können in den ausführlichen Erläuterungen des Autors nachgelesen werden:
Stähle: Rechtliche Bewertung des Spargelanbaus in Europäischen Schutzgebieten.pdf
Aus dem Inhalt:
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Mit Spannung wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 14.01.2016, C-399/14) in der Sache „Waldschlösschenbrücke“ erwartet. Die Hoffnung bestand, dass dieses zur Auslegung und Handhabung des europäischen Habitatschutzrechts für das deutsche Fachplanungsrecht einige Klärung bringen würde. Wie jedoch häufig bei Urteilen des EuGH, werden die Erwartungen nur teilweise erfüllt.
Eine Zusammenstellung des langjährigen Verlaufs der juristischen Auseinandersetzungen ist in >>> dieser Präsentation zu finden.
Eine ausführliche Besprechung des EuGH-Urteils kann in unserem Schnellbrief 194 nachgelesen werden.
23. April 2016
Aktuelle Entwicklungen in der Windkraft
Genehmigung von Windenergieanlagen – UVP und Fehlerfolgen – Artenschutzrechtliche Zugriffsverbote – Lärmimissionen – Aktuelle Rechtsprechung
(Flyer Seminar 23.4.2016)
2 Vorträge des Seminars finden Sie hier:
Rechtsanwalt Dirk Teßmer:
>>> Grundlagen der Genehmigung von Windenergieanlagen
Rechtsanwältin Joy Hensel
>>> Die rechtliche Beurteilung der Wirkungen von WEA durch Lärm und Infraschall
Das Seminar fand statt in Kooperation mit der Naturschutz-Akademie Hessen
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23. Januar 2016 in Frankfurt am Main
Das europäische Artenschutzrecht und seine Umsetzung in das Bundesnaturschutzgesetz beendeten die Möglichkeit, Naturschutzbelange in der Bauleitplanung in der Abwägung einfach „wegzuwägen“, ohne die Konflikte für bedrohte Arten zu lösen. Außerdem können heute Bauleitpläne, für die eine UVP-Pflicht besteht, von anerkannten Naturschutzverbänden beklagt werden.
Dieses Zusammenspiel hat die Bedeutung der Naturschutzverbands-Stellungnahmen zur Bauleitplanung deutlich verstärkt. Die artenschutzrechtlichen Regelungen erscheinen auf den ersten Blick allerdings etwas kompliziert, um sie bei der Beurteilung eines Bebauungsplanes anwenden zu können. Die Veranstaltung soll dazu beitragen, dieses Problem zu verringern. Sie ist für ehrenamtlich tätige Mitglieder aller Naturschutzverbände konzipiert.