Erhalt von Feld- und Wegerandstreifen

Deutschland hat sich wie die anderen Vertragsstaaten der vereinten Nationen in der Biodiversitäts-Konvention verpflichtet, den weiteren Verlust an biologischer Vielfalt zu stoppen. Entsprechend fordert das BNatSchG, dass als Grundsatz der guten fachlichen Praxis die zur Vernetzung von Biotopen erforderlichen Landschaftselemente zu erhalten und nach Möglichkeit zu vermehren sind. Welche Bedeutung hierbei der  Erhaltung und Pflege von Feld- und Wegerandstreifen zukommt, wird in diesem Übersichtsbeitrag dargestellt.

Autorin ist Felicia Petersen, Rechtsanwältin und Mitarbeiterin bei IDUR.

Der Beitrag steht zum Download bereit unter

>> Erhalt von Feld- und Wegerandstreifen

 

Der Text wurde erstmals im Recht der Natur-Schnellbrief 202 veröffentlicht.

 

Baumschutz

Sonderheft Nr. 69:
Baumschutz
Rechtliche Grundlagen – Verkehrssicherungspflichten – Aktionsmöglichkeiten

Titel Rahmen

Autorin:
Felicia Petersen

Herausgeber:
Informationsdienst Umweltrecht (IDUR),  Frankfurt a.M.

BESTELLUNGEN sind möglich per E-Mail an info@idur.de und
per Telefon unter 069/252477

Der Leitfaden kostet 17 € zzgl Porto.
Die Bezahlung erfolgt per Rechnung.

>>> Vorwort und Gesamtinhaltsverzeichnis

 

Mehr denn je kommt kleinräumigen Biotopen eine wesentliche Bedeutung im Naturhaushalt zu. In dicht besiedelten Städten, aber auch in Gebieten, die von intensiver landwirtschaftlicher Nutzung geprägt sind, können einzelne Bäume eine herausgehobene Stellung als Bestandteil von Landschaft und/oder Naturhaushalt haben. Andererseits wird es aus verschiedenen Gründen –  z. B. aus Gründen der Verkehrssicherheit, zur Vorbereitung von Bauvorhaben, zur Nutzbarkeit von Grundstücken – immer wieder erforderlich, Bäume zu fällen.

Dieses Sonderheft wurde speziell für Naturschützer*innen verfasst und soll helfen, einen Überblick über die unterschiedlichen Schutzstellungen von Bäumen zu geben, damit – eingebettet in dieses Wissen – gezielte Aktionsmöglichkeiten zum Schutz der Bäume gelingen können.

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Leitfaden Zauneidechse – Arbeitshilfe für Stellungnahmen

In Zusammenarbeit mit dem Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände (Brandenburg) hat der IDUR eine Arbeitshilfe für Stellungnahmen zur Zauneidechse erarbeitet. Autorin ist RAin Felicia Petersen.

Der Leitfaden steht zum Download bereit unter:

Ursache für den Rückgang der Zauneidechse ist vor allem die Zerstörung, Beeinträchtigung oder Beseitigung von Kleinstrukturen durch intensive Landwirtschaft und Flächenverbrauch durch Siedlungsentwicklung. Da die Öffentlichkeit und die anerkannten Naturschutzverbände in Planfeststellungs- als auch in Bauplanungsverfahren die Möglichkeit haben, Stellungnahmen abzugeben, soll diese Arbeitshilfe konkrete Schritte und Hinweise zur Verfüung stellen. Inhaltlicher Schwerpunkt sind für die streng geschützte Art (Anhang IV FFH-RL) die Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Bundesnaturschutzgesetz.

 

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Rechtliche Bewertung des Spargelanbaus in Europäischen Schutzgebieten

Autor  RA Tim Stähle, Berlin – veröffentlicht in LIGA LIBELL 158

Im Auftrag der Grünen Liga Brandenburg hat Rechtsanwalt Tim Stähle auf der Spargeltagung am 02.04.2016 in Potsdam einen Vortrag zur rechtlichen Bewertung des Spargelanbaus unter Folie in Europäischen Vogelschutzgebieten sogenannte Special Protection Areas (SPA) gehalten. Die Flächen für Spargelanbau unter Folie haben sich in den vergangenen Jahren in Brandenburg u. a. in SPA-Gebieten erheblich ausgedehnt. Tim Stähle kommt zu dem Ergebnis, dass für die bestehenden Spargelanbauflächen innerhalb eines SPA Gebietes eine sogenannte Verträglichkeitsprüfung gem. § 34 Abs. 1 S. 1 BNatSchG hätte durchgeführt werden müssen – jetzt also eine Pflicht zur nachträglichen Durchführung bestehe. Für die Erweiterung von Anbauflächen dürfte dies in Abhängigkeit vom Einzelfall ebenfalls gelten.

Da erfahrungsgemäß Behörden nicht von alleine in solchen Fällen tätig werden, schlägt Tim Stähle vor, dass Anwohner oder Naturschutzvereinigungen aktiv an die Untere Naturschutzbehörde herantreten können, um unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des EuGH die Durchführung einer nachträglichen Verträglichkeitsprüfung einzufordern. Sollte die Untere Naturschutzbehörde darauf nicht eingehen, gibt es unter Umständen die Möglichkeit dies im Wege der Verbandsklage gem. § 63 Abs. 2 Nr. 5 BNatSchG einzuklagen. Nähere Einzelheiten können in den ausführlichen Erläuterungen des Autors nachgelesen werden:

Stähle: Rechtliche Bewertung des Spargelanbaus in Europäischen Schutzgebieten.pdf

Präsentation Streitfall Waldschlösschenbrücke

Mit Spannung wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 14.01.2016, C-399/14) in der Sache „Wald-schlösschenbrücke“ erwartet. Die Hoffnung bestand, dass dieses zur Auslegung und Handhabung des europäischen Habitatschutzrechts für das deutsche Fachplanungsrecht einige Klärung bringen würde. Wie jedoch häufig bei Urteilen des EuGH, werden die Erwartungen nur teilweise erfüllt.

Eine Zusammenstellung des langjährigen Verlaufs der juristischen Auseinandersetzungen ist in >>> dieser Präsentation zu finden.

Eine ausführliche Besprechung des EuGH-Urteils kann in unserem Schnellbrief 194 nachgelesen werden.

Beteiligungs- und Klagerechte in Umweltangelegenheiten in Baden-Württemberg – ein Leitfaden für die Praxis

LNV BeteiligungDer Leitfaden wird herausgegeben vom Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V. (LNV), Autor ist Karl Stracke (IDUR).

Dieser Leitfaden mit Übersichtsmatrix gibt einen Überblick über die Beteiligungs- und Klagerechte in Umweltangelegenheiten, sowohl für Ehren- und Hauptamtliche in den anerkannten Naturschutzvereinigungen in Baden-Württemberg als auch für alle Bürger/innen.
Die aktuellen Gesetzesänderungen im Landesnaturschutzrecht wurden bereits berücksichtigt. Trotz des Zuschnitts auf „Ba-Wü“ lohnt sich die Lektüre dieser Zusammenstellung auch für Interessierte aus anderen Bundesländern, da viele Hinweise Bundesrecht betreffen bzw. übertragbar sind.
Klage- und Beteiligungsrechte befinden sich in den verschiedensten rechtlichen Regelungen, was daran liegt, dass „das Umweltrecht“ kein scharf ab-grenzbares Rechtsgebiet ist, sondern eine Querschnittsmaterie aus Fach-, Fachplanungs- und allgemeinen Verfahrensgesetzen darstellt. Um den Einstieg für aktive Umwelt- und Naturschützer in Beteiligungs- und Klageverfahren zu erleichtern, gibt die Beteiligungsmatrix deshalb einen tabellarischen Überblick, so dass die wichtigsten Vorschriften leichter gefunden werden können.
Darüber hinaus werden durch eine Einführung in die rechtliche Systematik der Beteiligungsrechte Grundsatzfragen in diesem Themenfeld leicht ver-ständlich und dadurch praxisnah vermittelt:

• Anerkennungsverfahren von anerkannten
Naturschutzvereinigungen
• Anspruch auf Umweltinformationen nach dem Umweltinformationsgesetz
– Musteranfrage
• Allgemeine Öffentlichkeitsbeteiligung
– Zulassungs- und Planungsverfahren
– Bauleitplanung
– UVP-pflichtige Vorhaben
– Immissionsschutzrechtliche Vorhaben
• Besondere Mitwirkungsrechte der anerkannten Naturschutzvereinigungen
– nach Bundesnaturschutzrecht
– nach Landesnaturschutzrecht Baden-Württemberg
• Anforderungen an eine naturschutzfachliche Stellungnahme
• Besondere Klagerechte der anerkannten Naturschutzvereinigungen
– nach Bundesnaturschutzrecht
– nach Umweltrechtsbehelfsgesetz

Der Broschüre kann beim Landesnaturschutzverband BW gegen eine Schutzgebühr von 10,00 Euro angefordert werden: Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V., Olgastraße 19, 70182 Stuttgart, info@lnv-bw.de.

Ein kostenloses Download ist möglich unter www.lnv-bw.de.

Leitfaden Alleenschutz und Musterstellungnahme

In Zusammenarbeit mit dem Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände (Brandenburg) hat der IDUR einen Leitfaden bzw. Musterstellungnahme zum Thema Alleenschutz in Brandenburg entwickelt. Autorin ist RAin Felicia Petersen.

Der Leitfaden steht zum Download bereit unter:

Alleenschutz – Leitfaden und Musterstellungnahme

Hintergrund dieses Leitfadens ist, dass obwohl die brandenburgischen Alleen geschützt sind, es nach wie vor zahlreiche Eingriffe in den Alleebaumbestand gibt: unsachgemäße Schnittmaßnahmen, Ausbau von Straßen, Geh- oder Radwegen, Leitungsverlegungen etc. Im Zuge dessen zeigen sich Schädigungen in vielen Fällen erst Jahre später – die Lebenserwartung der Bäume wird dadurch oft erheblich herabgesetzt.

Der Leitfaden soll helfen, schnell und unkompliziert Stellungnahmen zu schreiben. Da allgemeine Formulierungen grundsätzlich nicht auf den Einzelfall passen, gliedert sich dieser Leitfaden in einen rechtlichen und einen fachlichen Teil. Ein Prüfschema soll dann eine Selektion der vorangegangenen Inhalte für die jeweilige Stellungnahme ermöglichen. Desweiteren runden der Artenschutz und weitere Vorschriften zum Schutz der Alleen den Leitfaden ab. Schließlich können Formulierungshilfen für die Stellungnahme genutzt werden, um den Einstieg zum Abfassen einer Stellungnahme zu erleichtern.

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