Beteiligungs- und Klagerechte in Umweltangelegenheiten in Baden-Württemberg – ein Leitfaden für die Praxis

LNV BeteiligungDer Leitfaden wird herausgegeben vom Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V. (LNV), Autor ist Karl Stracke (IDUR).

Dieser Leitfaden mit Übersichtsmatrix gibt einen Überblick über die Beteiligungs- und Klagerechte in Umweltangelegenheiten, sowohl für Ehren- und Hauptamtliche in den anerkannten Naturschutzvereinigungen in Baden-Württemberg als auch für alle Bürger/innen.
Die aktuellen Gesetzesänderungen im Landesnaturschutzrecht wurden bereits berücksichtigt. Trotz des Zuschnitts auf “Ba-Wü” lohnt sich die Lektüre dieser Zusammenstellung auch für Interessierte aus anderen Bundesländern, da viele Hinweise Bundesrecht betreffen bzw. übertragbar sind.
Klage- und Beteiligungsrechte befinden sich in den verschiedensten rechtlichen Regelungen, was daran liegt, dass „das Umweltrecht“ kein scharf ab-grenzbares Rechtsgebiet ist, sondern eine Querschnittsmaterie aus Fach-, Fachplanungs- und allgemeinen Verfahrensgesetzen darstellt. Um den Einstieg für aktive Umwelt- und Naturschützer in Beteiligungs- und Klageverfahren zu erleichtern, gibt die Beteiligungsmatrix deshalb einen tabellarischen Überblick, so dass die wichtigsten Vorschriften leichter gefunden werden können.
Darüber hinaus werden durch eine Einführung in die rechtliche Systematik der Beteiligungsrechte Grundsatzfragen in diesem Themenfeld leicht ver-ständlich und dadurch praxisnah vermittelt:

• Anerkennungsverfahren von anerkannten
Naturschutzvereinigungen
• Anspruch auf Umweltinformationen nach dem Umweltinformationsgesetz
– Musteranfrage
• Allgemeine Öffentlichkeitsbeteiligung
– Zulassungs- und Planungsverfahren
– Bauleitplanung
– UVP-pflichtige Vorhaben
– Immissionsschutzrechtliche Vorhaben
• Besondere Mitwirkungsrechte der anerkannten Naturschutzvereinigungen
– nach Bundesnaturschutzrecht
– nach Landesnaturschutzrecht Baden-Württemberg
• Anforderungen an eine naturschutzfachliche Stellungnahme
• Besondere Klagerechte der anerkannten Naturschutzvereinigungen
– nach Bundesnaturschutzrecht
– nach Umweltrechtsbehelfsgesetz

Der Broschüre kann beim Landesnaturschutzverband BW gegen eine Schutzgebühr von 10,00 Euro angefordert werden: Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg e. V., Olgastraße 19, 70182 Stuttgart, info@lnv-bw.de.

Ein kostenloses Download ist möglich unter www.lnv-bw.de.